Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Ballon-Drachenwelt

1. Allgemeines
2. Lieferfrist, Versand und Lieferung
3. Annahmeverzug
4. Preise und Zahlungen
5. Artikelbeschreibungen und Bilder
6. Verleih

1. Allgemeines

Mit der Auftragserteilung erklärt sich der Besteller ausnahmslos mit den nachfolgenden Geschäftsbedingungen einverstanden. Einkaufsbedingungen des Bestellers werden von uns grundsätzlich nicht akzeptiert, sofern sie unseren Bedingungen widersprechen. Online-Käufe bzw. Bestellungen (Mailorder, Internetkäufe) unterliegen bes. Widerrufsbedingungen:

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, EMail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache] Der Widerruf ist zu richten an Ballon- & Drachenwelt Hörder Str. 336 58454 Witten-Stockum EMail: info@ballon-drachenwelt.de Tel. + Fax: 02302 - 4 88 30

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren [und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.] Der Widerruf ist ausgeschlossen bei terminlich fixierten Gruss-oder Geschenksendungen, insbesondere wenn an Dritte versandt wurde. Ballons, seien es Folien-o.Latexballons, sind sehr kurzlebige Wirtschaftsgüter, deren Haltbarkeit nur annähernd zugesichert werden kann! Ähnlich wie bei verderblichen Lebensmitteln gelten andere Maßstäbe für Haltbarkeit, als bei robusteren, widerstandsfähigeren Gütern! Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir als Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.) Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist, gilt dies nicht. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. (Entsprechend § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB ist eine Übernahme der Versandkosten durch den Verbraucher vereinbart) Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

1.1. Wir liefern nur zu unseren nachstehenden Verkaufs-, Zahlungs- und Lieferbedingungen, auch soweit bei ständigen Geschäftsbeziehungen später eine Bezugnahme nicht mehr ausdrücklich erfolgt. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden haben für uns keine Gültigkeit. Schweigen auf Auftragsbestätigungen, die auf abweichende Geschäftsbedingungen verweisen, ist nicht als Einverständnis anzusehen. Mit der Annahme unserer Lieferung erklärt sich der Kunde unwiderleglich mit der ausschließlichen Geltung unserer Verkaufs-, Zahlungs- und Lieferbedingungen einverstanden.

1.2. Alle mündlich, fernmündlich oder telegrafisch getroffenen Abmachungen sind nur bei schriftlicher Bestätigung verbindlich.

1.3. Unsere Angebote sind freibleibend und verpflichten uns insbesondere nicht zur Auftragsannahme. Alle Preise gelten für unseren Online-Shop, Abweichungen in unseren Ladenlokal können möglich sein und verpflichten uns nicht zur Abgabe des differierenden Preis. Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Unsere Auftragsbestätigung ist für den Vertragsinhalt maßgebend, wenn uns nicht innerhalb von 7 Tagen nach Datum unserer Auftragsbestätigung ein schriftlicher Widerspruch zugeht.

1.4. Vor oder bei Abschluss des Vertrages getroffene Nebenabreden bedürfen in jedem Fall zu ihrer Wirksamkeit unseres schriftlich erklärten Einverständnisses.

2. Lieferfrist, Versand und Lieferung

2.1. Die von uns genannten Lieferzeiten sind unverbindlich. Nicht eingehaltene Liefertermine verpflichten uns nicht zum Schadensersatz. Bei Nichteinhaltung vereinbarter Liefertermine ist der Kunde verpflichtet, uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen, die mindestens sechs Wochen betragen muss. Nach dem fruchtlosem Ablauf ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die Lieferfristen gelten als eingehalten, wenn die bestellten Waren bis zu unserem Ablauf unser Lager verlassen haben.

2.2. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt erst nach Beibringung der vom Kunden zu beschaffenden Unterlagen, Freigaben sowie dem Eingang einer vereinbarten Anzahlung. Die Lieferfristen beginnen mit dem Tag der Auftragsannahme.

2.3. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand die Firma verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Teillieferungen sind zulässig. Sie gelten als in sich abgeschlossene Geschäfte und können entsprechend fakturiert werden.

2.4. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Versandart und Versandweg werden von uns gewählt. Wir sind dazu berechtigt, die versandten Güter auf Kosten des Kunden gegen Transportschäden zu versichern. Eine Versicherungspflicht unsererseits besteht jedoch nicht. Die Verpackung erfolgt nach fach- und handelsüblichen Gesichtspunkten. Sonderverpackungen und Ersatzverpackungen werden zum Selbstkostenpreis berechnet.

2.5. Liefer- und Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen, behördlichen Eingriffen, Betriebsstörungen, Materialbeschaffungs- oder Energieversorgungsschwierigkeiten oder sonst unvorhersehbaren, außergewöhnlichen und unverschuldeten Umständen, jeweils gleichgültig ob diese Umstände in unserem Unternehmen oder bei unseren Unterlieferanten eintreten, verlängern die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung. Entsprechend den vorgenannten Bestimmungen sind die genannten Umstände auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs entstehen.

2.6. Der Empfänger ist verpflichtet, die von uns gelieferte Ware nach Empfang sofort auf Mängel zu untersuchen und eventuelle Gewährleistungsansprüche unverzüglich geltend zu machen. Durch Material und Fertigungstechnik bedingte Eigenschaften von Ballons, Aufdruck und Beschriftung gelten nicht als Mangel. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% sind verkehrsüblich und stellen – keinen Mangel dar. Berechnet wird immer die tatsächlich gelieferte Menge.

2.7. Für Gas- und Platzverluste sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen, ebenso bei unsachgemäßer Handhabung der von uns gelieferten Ware. Während eines Druckvorgangs geplatzte oder schadhaft gewordene Luftballons können aus technischen Gründen nicht aussortiert werden. Diese Ballons werden weder mitgezählt noch berechnet. Falls vom Besteller Druckvorlagen nicht in der entsprechenden Qualität wie gefordert zur Verfügung gestellt werden können, sind Reklamationen bezüglich der Druckqualität unbegründet.

2.8. Bei berechtigten Mängelrügen sind wir nach unserer Wahl zur frachtfreien Nachlieferung oder zur Nachbesserung berechtigt. Das beanstandete Erzeugnis ist dabei zunächst unter Berücksichtigung der billigsten Versandart an uns zurückzusenden. Wird der Gewährleistungsfall anerkannt, gehen die Transportkosten zu unseren Lasten. Ein Anspruch auf Wandelung oder Minderung besteht nicht, es sei denn, dass wir nicht in der Lage sind, den Mangel u beben, bzw. bei Terminaufträgen rechtzeitig zu beheben. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

2.9. Ab einem Bestellwert in Höhe von 50,00 Euro, liefern wir versandkostenfrei.

3. Annahmeverzug

3.1. Bei Nichtabnahme der bestellten Ware durch den Käufer kann der Verkäufer nach seiner Wahl entweder die Abnahme der Ware und Entrichtung des Kaufpreises verlangen oder von der Lieferung Abstand nehmen und neben seiner Auslagen (Versandkosten, Bearbeitungskosten) Schadensersatz von mindestens 40% der Kaufsumme verlangen. Die Rücksendung geht auch im Garantiefall immer zu Lasten des Käufers.

4. Preise und Zahlungen

4.1. Unserer Preise verstehen sich ab Lager und gelten rein netto. Den vereinbarten Preisen wird die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe zugeschlagen. Maßgebend für den jeweils erteilten Auftrag sind diejenigen Preise, die in dem Zeitpunkt Gültigkeit haben, in welchem der Auftrag für uns bindend wird. Ist jedoch eine Lieferfrist von mehr als einem Monat vereinbart, so gelten die im Zeitpunkt der Lieferung maßgebenden Preise. Die Frist von einem Monat wird von dem Zeitpunkt an gerechnet, in welchem der erteilte Auftrag für uns bindend ist.

4.2. Die Preise gelten rein netto Kasse und sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar ohne jeglichem Abzug von Skonto. Für Neukunden: Ihre Ware erhalten Sie in der Regel gegen Vorkasse, Bankeinzug, oder Nachnahme. Wir behalten uns jedoch vor, Lieferungen von sofortiger Zahlung abhängig zu machen. Die Bezahlung gilt als erfolgt, wenn wir über den Betrag frei verfügen können.

4.3. Bei Zahlungsverzug erheben wir € 5,- bzw, € 10,- Mahnkosten pro Mahnung. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 3% p.A. über dem jeweils geltenden Lombardsatz der Deutschen Bundesbank berechnet, mindestens jedoch 6%. Tritt Zahlungsverzug ein, so sind wir berechtigt, unter Ablehnung der Erfüllung Schadensersatz zu verlangen, oder vom Vertrag zurückzutreten.

4.4. Werden uns Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, werden alle unsere Forderungen sofort zur Zahlung fällig. In diesem Fall, steht uns das Recht zu, ohne Rücksicht auf die Laufzeit angenommener Wechsel Barzahlung gegen Rückgabe des Wechsels zu verlangen. Unsere Rechte aus § 321 BGB bleiben unberührt. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, soweit sie nicht ausdrücklich von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

4.5. Ein Zurückbehaltungsrecht oder eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen kann der Käufer nur geltend machen, wenn die Gegenansprüche von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind.

5. Artikelbeschreibungen und Bilder
Alle in unseren Preislisten aufgeführten technischen Angaben (Volumen, Durchmesser, Tragkraft usw.) sind ungefähre Richtwerte. Die Bilder können vom Original abweichen.

6. Verleih
Geliehene Gegenstände (Hüpfburgen, Gebläse, Druckminderer, Schweißgeräte usw.) sind mit der gebotenen Sorgfalt zu behandeln. Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Gewalteinwirkung während der Transport- oder Mietzeit entstehen, gehen zu Lasten des Mieters. Die „Hinweise zum Einsatz unserer Spiel-Burgen mit Dauergebläse“ – Gebrauchsanweisung – sind unbedingt zu beachten! Die Burgen werden von Ballon-Drachenwelt selbst zum Einsatzort gebracht und aufgebaut. Burgen und Hüpfkissen müssen in gereinigtem und trockenen Zustand zurückgegeben werden. Bei Rückgabe von verschmutzten Burgen werden Reinigungsgebühren berechnet. Die Nutzung einer Hüpfburg ist nur am vereinbarten Nutzungstag und Ort erlaubt. Bekommt der Verleiher von unvereinbarten Einsätzen Kenntnis, so erfolgt Nachberechnung. Der Verleiher haftet nicht für Unfälle, die mit den geliehenen Geräten/Burgen entstehen können. Der Abschluss einer Haftpflichtversicherung durch den Mieter ist ratsam. Behördliche Auflagen im Zusammenhang mit dem Einsatz von uns stammender Leih- oder Kaufgegenstände sind vom Mieter/Käufer strikt einzuhalten. Geeignete Befestigungspunkte auf Dächern usw. müssen bei Einsatz von Ballons und Standdisplays bauseits vorhanden sein oder angebracht werden. Die statische Tauglichkeit von Dächern hat der Auftraggeber zu prüfen.

INFOS FÜR EMPFÄNGER + KÄUFER EINES BALLON-A-GRAM - FOLIENBALLONS

Copyright

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Erfüllungs und Gerichtsstand bei zweiseitigen Handelsgeschäften ist Witten.